Anfrage an Gemeinderäte+innen – warum entscheidet man gegen den Rat der Experten?

Die Gemeinderatssitzung vom 5. Mai 2021 endete einigermaßen überraschend. Eines der Hauptthemen war die Auslegung der künftigen Zufahrt zum Krankenhaus von der Calwer Straße aus. Zur Option standen eine drei- und eine vierspurige Variante.

Mittels einer aufwändigen und teuren Simulation, die vom Gemeinderat zuvor gefordert worden war, legte Verkehrsplaner Frank Bader dar, dass die dreispurige Variante ausreiche, um die Zufahrt zum Krankenhaus für Krankenwagen zu gewährleisten. Die Simulation prognostiziert die Situation im Jahr 2030.

Trotz dieser Sachargumente entschied sich der Gemeinderat für die vierspurige Variante – wider besseres Wissen. Die Abstimmung geschah per Handzeichen, das Abstimmungsverhalten wurde nicht dokumentiert, aber es war als Zuschauer zu erkennen, dass die Stimmen vorwiegend aus der Fraktion der CDU, Freie Wähler und FDP kamen.

Deswegen gehen folgende Fragen an alle Fraktionsvorsitzenden, mit der Bitte zur Weiterleitung an die jeweiligen Fraktionsmitglieder:

  1. Falls Sie in der Gemeinderatssitzung für die vierspurige Variante gestimmt haben, bitte ich Sie um eine Erläuterung Ihrer Entscheidung. Die Bürgerinnen und Bürger Böblingens würden gerne verstehen, warum Sie den sachkundigen Ausführungen von Herrn Bader nicht gefolgt sind.
  2. Warum haben Sie nicht gegen die Anfertigung einer teuren Simulation gestimmt, wenn Sie deren Ergebnis ohnehin nicht beachten? Der Gemeindekasse sind dadurch unnötige Kosten entstanden.

Die Antworten werden hier auf der Homepage veröffentlicht. Ich bin sicher, dass die angesprochenen Gemeinderatsmitglieder die Gelegenheit nutzen möchten, um ihr Abstimmungsverhalten zu erläutern.

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